\u261d\ufe0f\ud83e\udef5\ud83d\udc49 GEWALTAKTIONEN IN D\u00dcSSELDORF GEPLANT? POLIZEI NIMMT VIER VERD\u00c4CHTIGE FEST<\/p>\n
Einen Tag vor den angek\u00fcndigten Gro\u00dfdemonstrationen in D\u00fcsseldorf hat die Polizei offenbar konkrete Hinweise auf geplante Gewalttaten erhalten und ist eingeschritten. Am fr\u00fchen Freitagmorgen, 30. Oktober, wurden bei Durchsuchungen in D\u00fcsseldorf und Neuss insgesamt vier Verd\u00e4chtige vorl\u00e4ufig festgenommen. Der Staatsschutz ermittelt gegen mehrere Personen, die sich nach Angaben der Polizei f\u00fcr Samstag zu gewaltt\u00e4tigen Aktionen gegen Menschen und Sachwerte verabredet haben sollen.<\/p>\n
Die Polizei best\u00e4tigte die Ma\u00dfnahmen am Freitagnachmittag in einer offiziellen Mitteilung. Bei zwei Durchsuchungen wurden Beweismittel sichergestellt. Welche Gegenst\u00e4nde die Ermittler beschlagnahmten, welche konkreten Taten vorbereitet worden sein sollen und welche Rolle die einzelnen Verd\u00e4chtigen dabei gespielt haben k\u00f6nnten, wurde zun\u00e4chst nicht mitgeteilt. Auch zu Alter und Identit\u00e4t der Festgenommenen machte die Polizei keine n\u00e4heren Angaben. Die Ermittlungen dauern an.<\/p>\n
Besondere Brisanz erh\u00e4lt der Vorgang durch die Ereignisse, die D\u00fcsseldorf am Samstag bevorstehen. Unter dem Namen \u201eGen Z regelt\u201c sind f\u00fcr den 31. Oktober bundesweit Protestaktionen angek\u00fcndigt, darunter auch in der Landeshauptstadt. Die Initiative richtet sich unter anderem gegen steigende Lebenshaltungskosten, Probleme im Bildungssystem und eine m\u00f6gliche Wehrpflicht. Gleichzeitig haben die Sicherheitsbeh\u00f6rden f\u00fcr D\u00fcsseldorf mehrere Versammlungen angek\u00fcndigt und bereiten sich auf einen gr\u00f6\u00dferen Polizeieinsatz vor.<\/p>\n
Ob die vier Festnahmen tats\u00e4chlich mit diesen Demonstrationen zusammenh\u00e4ngen, ist allerdings noch nicht gekl\u00e4rt. Auf Nachfrage wollte sich ein Sprecher der D\u00fcsseldorfer Polizei am Freitag zu einem m\u00f6glichen Zusammenhang nicht \u00e4u\u00dfern. Eine Beteiligung der Festgenommenen an der Protestinitiative ist damit ebenso wenig belegt wie die Annahme, dass die angemeldeten Demonstrationen selbst auf Gewalt ausgerichtet seien. Diese Unterscheidung ist wichtig, denn das Recht auf friedliche Versammlung bleibt von den Ermittlungen gegen einzelne Verd\u00e4chtige unber\u00fchrt.<\/p>\n
Die Anspannung in der Innenstadt ist dennoch bereits sichtbar. Auf der K\u00f6nigsallee und in Teilen der Altstadt lassen Gesch\u00e4ftsleute ihre Schaufenster und Eing\u00e4nge vorsorglich mit Holzplatten sichern. Einige H\u00e4ndler planen, ihre Gesch\u00e4fte am Samstag geschlossen zu halten. Auch die Stadt hat reagiert und auf der Ostseite der K\u00f6nigsallee mehr als 30 Sitzb\u00e4nke vor\u00fcbergehend entfernen lassen. An der Ecke K\u00f6nigsallee und Steinstra\u00dfe wurde zudem ein Kameraturm der Polizei aufgestellt.<\/p>\n
Die Ma\u00dfnahmen zeigen, wie ernst die Verantwortlichen m\u00f6gliche St\u00f6rungen nehmen. Sie sind jedoch zun\u00e4chst Vorsichtsma\u00dfnahmen und kein Beleg daf\u00fcr, dass es tats\u00e4chlich zu Ausschreitungen kommen wird.<\/p>\n
F\u00fcr Samstag rechnet die Polizei bereits ab der Mittagszeit mit erheblichen Verkehrsbehinderungen in der D\u00fcsseldorfer Innenstadt. Besucher werden gebeten, m\u00f6glichst \u00f6ffentliche Verkehrsmittel zu nutzen, insbesondere die U-Bahnen. Die Polizei wird mit zahlreichen Einsatzkr\u00e4ften pr\u00e4sent sein und hat angek\u00fcndigt, friedliche Versammlungen zu sch\u00fctzen, gleichzeitig aber konsequent gegen Straftaten vorzugehen.<\/p>\n
Hinzu kommt, dass am Samstag auch Halloween gefeiert wird. Die Polizei hat deshalb ihre Einsatzplanung ausgeweitet und will m\u00f6gliche Auseinandersetzungen fr\u00fchzeitig unterbinden. Bei Sachbesch\u00e4digungen, unerlaubtem Einsatz von Pyrotechnik oder Gewalttaten drohen entsprechende polizeiliche und strafrechtliche Konsequenzen.<\/p>\n
F\u00fcr Fragen rund um die Sicherheitslage hat die D\u00fcsseldorfer Polizei ein B\u00fcrgertelefon unter 0211 8705555 eingerichtet. Es ist am Samstag ab 8 Uhr bis zum Ende des Polizeieinsatzes erreichbar.<\/p>\n
Die heutigen Festnahmen zeigen, dass die Sicherheitsbeh\u00f6rden bereits vor Beginn der angek\u00fcndigten Versammlungen gegen mutma\u00dfliche Gewaltvorbereitungen vorgehen. Ob dadurch konkrete Straftaten verhindert wurden und welche Hintergr\u00fcnde die Ermittlungen noch offenlegen, bleibt abzuwarten.<\/p>\n
F\u00fcr D\u00fcsseldorf wird der Samstag damit zu einem Tag, an dem gleich mehrere Interessen zusammenkommen: das Grundrecht auf friedlichen Protest, die Sicherheit der Menschen in der Innenstadt und das \u00f6ffentliche Leben an einem ohnehin stark frequentierten Halloween-Wochenende.<\/p>\n
Entscheidend wird sein, dass friedliche Demonstrierende ihre Anliegen vorbringen k\u00f6nnen, w\u00e4hrend m\u00f6gliche Gewaltt\u00e4ter konsequent von ihnen unterschieden werden.<\/p>\n
Wir behalten die Entwicklung im Blick und berichten \u00fcber weitere best\u00e4tigte Erkenntnisse.<\/p>\n
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